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Trauen Sie sich? Wenn Sie sich trauen - wir trauen Sie gerne in der Kapelle im "Busecker Schloss". Besuchen Sie https://www.traumhochzeit-buseck.de für weitere Informationen.

Bürgersprech­stunde des Bürgermeisters

Der Bürgermeister ist auch in diesen schwierigen Zeiten für Sie ansprechbar. Da ein persönlicher Besuch aktuell nicht sinnvoll wäre, bin ich für Sie möglichst jeden Donnerstag zu den gewohnten Zeiten zwischen 16:00 und 18:00 Uhr nun telefonisch erreichbar (06408 911 181). Viele der Themen, die zu besprechen wären, sind sicher auch telefonisch zu regeln.

Nach kurzer Voranmeldung sind auch Videotelefonate mit Skype oder Microsoft Teams möglich.

Natürlich erreichen Sie den Bürgermeister auch jederzeit per Mail unter buergermeister@buseck.de.

Einführung wiederkehrender Straßenbeiträge in der Gemeinde Buseck

04.08.2015

Bisher wird in vielen Städten und Gemeinden in Hessen der Ausbau und die grundhafte Erneuerung der Straßen über einen einmaligen Beitrag der direkten Anlieger in der betreffenden Straße finanziert. Dieser einmalige Beitrag umfasst die Abrechnung einer einzelnen konkreten Straßenbaumaßnahme.
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Buseck hat zum 01.01.2015 die Einführung wiederkehrender Straßenbeiträge zur Erneuerung, Verbesserung und Erweiterung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen beschlossen. Diese Möglichkeit, anstelle einmaliger Beiträge wiederkehrende Straßenbeiträge zu erheben, wurde in Hessen zum 1. Januar 2013 geschaffen.

Die entscheidende Änderung bei diesem Verfahren ist, dass zukünftig jährliche, also wiederkehrende Straßenbeiträge zu bezahlen sind, deren Beitragssatz sich jedoch in der Größenordnung von unter einem Euro je Quadratmeter Veranlagungsfläche bewegt. Wichtig ist, dass wenn keine Investitionen an öffentlichen Straßen durchgeführt werden, auch kein wiederkehrender Beitrag erhoben wird.

Veranlagt werden alle Grundstückeigentümer innerhalb eines Abrechnungsgebietes, also nicht nur die Eigentümer, deren Grundstück an die betroffene Straße grenzt. Damit werden die tatsächlichen Kosten auf alle Grundstücke eines Abrechnungsgebietes verteilt, wodurch sich die Gesamtveranlagungsfläche erhöht und damit ein niedriger Beitragssatz errechnet wird.

Es wurden sieben Abrechnungsgebiete festgelegt, die den einzelnen Ortsteilen von Buseck, sowie den separaten Gewerbegebieten, also Alten-Buseck (Abrechnungsgebiet 1), Beuern (Abrechnungsgebiet 2); Großen-Buseck (Abrechnungsgebiet 3); Oppenrod (Abrechnungsgebiet 4); Trohe (Abrechnungsgebiet 5); Gewerbegebiet Ost/Großen-Buseck (Abrechnungsgebiet 6) und Gewerbegebiet Flößerweg/Alten-Buseck (Abrechnungsgebiet 7) entsprechen. Es ist natürlich nur dann etwas zu bezahlen, wenn in dem betroffenen Abrechnungsgebiet/Ortsteil auch Investitionen in das Straßennetz stattfinden.

Umlagefähig sind nur die tatsächlichen Kosten der Straßenbaumaßnahme, wobei für die Vorausberechnung auf einen Durchschnittswert für geplante Maßnahmen zurückgegriffen werden darf. Von den ermittelten Kosten wird ein festgelegter Anteil abgezogen, der als Gemeindeanteil von der Kommune zu tragen ist.
Alle Grundstückseigentümer, die bereits Erschließungsbeiträge oder einmalige Straßenbeiträge geleistet haben, sind bis zur Höhe der von ihnen bereits gezahlten Beträge für das jeweilige Grundstück, längstens aber für die Dauer von 25 Jahren seit Entstehung des Beitragsanspruches von der Beitragspflicht der wiederkehrenden Straßenbeiträge befreit. Gleiches gilt für Kosten der erstmaligen Herstellung von Erschließungsanlagen, die aufgrund von Verträgen mit der Gemeinde oder einem von der Gemeinde beauftragten Dritten abgelöst wurden.

Im nächsten Schritt steht die Ermittlung der Gesamtveranlagungsfläche der einzelnen Abrechnungsgebiete an. Die Gesamtveranlagungsfläche ergibt sich aus der Summe aller Veranlagungsflächen für die einzelnen Grundstücke.

Die Veranlagungsfläche für das einzelne Grundstück ermittelt sich auf Grundlage der Grundstücksgröße und der Anzahl der Vollgeschosse sowie der Nutzung (industriell, gewerblich, teilgewerblich oder nichtgewerblich). Gewerblich genutzte Grundstücke werden durch einen Zuschlag stärker herangezogen als reine Wohngrundstücke.

Ist für das Grundstück ein Bebauungsplan vorhanden, wird von der maximal möglichen Anzahl an Vollgeschossen ausgegangen, die gemäß Bebauungsplan erlaubt wären. Ist kein Bebauungsplan vorhanden, wird die tatsächliche Anzahl der Vollgeschosse herangezogen. Sind Grundstücke unbebaut, wird auf die Höchstzahl der in ihrer unmittelbaren Umgebung vorhandener Vollgeschosse abgestellt.
Hierzu erhalten alle Grundstückseigentümer Ende Juli 2015 einen bereits ausgefüllten Erhebungsbogen mit der Berechnung der jeweiligen Geschoßzahl mit der Bitte um Prüfung und Mitwirkung. Innerhalb einer Frist von vier Wochen können dann Änderungen durch Selbsterklärung oder Korrektur im Rathaus gemeldet werden. Werden keine Änderungen mitgeteilt, geht die Verwaltung von einer korrekten Erhebung der vorausgefüllten Werte aus.

Die Gemeinde Buseck bittet daher die angeschriebenen Grundstückseigentümer um Unterstützung beim Erhebungsverfahren, um eine reibungslose Einführung zu erreichen.
Die Umsetzung wird durch das Fachbüro Kommunal-Consult Becker AG, 35435 Wettenberg, begleitet. Die Vorarbeiten befinden sich bereits in vollem Gange. Bei Fragen und Erklärungen werden nach Versand der Erhebungsbögen Bürgersprechstunden in allen Ortsteilen, sowie eine Telefonhotline angeboten.
Ebenso bietet die Gemeinde Buseck fünf Bürgerinformationsveranstaltungen an. Diese Veranstaltungen können von den Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde ortsübergreifend genutzt werden.
Die Veranstaltungen finden an folgenden Abenden jeweils um 19:00 Uhr statt:
• Donnerstag,  09.07.2015                Trohe                  DGH
• Dienstag,      14.07.2015                Oppenrod           Rahberghalle
• Donnerstag,  16.07.2015                Beuern               Willy-Czech-Halle/Sportheim
• Dienstag,      21.07.2015                 Alten-Buseck     Brandsburg
• Donnerstag,  23.07.2015                Großen-Buseck  KUZ

Weitere Informationen sind auch unter der Internet-Adresse
www.Buseck.strassenbeiträge.de abrufbar.

Erhard Reinl
Bürgermeister