Gemeindevertretung der Gemeinde Buseck 24.08.2017

Zeit: 19:30-22:10 Uhr
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1Eröffnung der Sitzung    
2Bericht des Bürgermeisters    
3Anfragen    
3.1Pädagogische Leitung der Busecker Kitas; Anfrage des Gemeindevertreters Jürgen Ranft10-AF0361/2017   
3.2EDEKA-Erweiterung; Anfrage der Gemeindevertreterin Luise Böttcher10-AF0363/2017   
4Feststellen der Beschlussfähigkeit    
5Beschluss der Tagesordnung    
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 20  
Beschluss der Tagesordnung    
 Beschluss: Einstimmig  
6Energiebericht für das Jahr 201610-M0339/2017   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
73. Änderung des Landesentwicklungsplanes Hessen 2017
Stellungnahme des Planungsbüros Holger Fischer
10-V0335/2017   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 1  
8Satzung über die Bildung und Aufgaben von Elternversammlung und Elternbeirat / Gesamtelternbeirat in den Tageseinrichtungen für Kinder in der Gemeinde Buseck10-V0308/2017   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 20  
Änderungsantrag Punkt 2    
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 20  
Abstimmung über die vorgelegte Satzung    
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 10  
9Grundstücksverkehr: Verkauf einer Teilfläche in Großen-Buseck, Zeilstraße, Flur 1 Flurstück 116810-V0328/2017   
 Beschluss: Einstimmig  
10Wahl eines Schriftführers für die Gemeindevertretung10-V0342/2017   
 Beschluss: Einstimmig  
11Standortsuche für eine 3-gruppige Kindertagesstätte im Gemeindegebiet Buseck, und Errichtung einer mobilen Kita in der Übergangszeit.10-V0349/2017   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 7  
12Grundstücksverkehr; hier: Verkauf einer Teilfläche des Grundstücks in der Gemarkung Großen-Buseck, Flur 14, Flurstück 407 (Auf der Riedstruth)10-V0352/2017/1   
 Beschluss: Einstimmig  
13Machbarkeitsstudie über die mögliche Baugebietsentwicklung im Gemeindegebiet Buseck10-V0357/2017   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 4, Enthaltungen: 1  
14Aufstellungsbeschluss zu dem Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 201610-V0347/2017   
 Beschluss: Einstimmig  
15Grundstücksverkehr; hier: Erwerb des Grundstücks und Gebäude in der Gemarkung Beuern, Flur 1, Flurstück 441/2, Untergasse 53 (ehem. Sparkassenzweigstelle)10-V0350/2017   
 Beschluss: Einstimmig  
16Neubeschriftung Eingangsbereich Thalsches Rathaus in Form der Beschriftung vor der Renovierung; Antrag der FW-Fraktion10-A0341/2017   
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 18